Lizenzvereinbarung
Dies ist eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen, einer Therapeutin oder einem Therapeuten der Psychotherapie (im folgenden abk√ľrzend Therapeut genannt) und der Firma Convins (im folgenden Convins genannt) und regelt Rechte und Pflichten f√ľr die Nutzung dieses Portals.


1. Gegenstand
Convins betreibt als IT Dienstleister im Internet ein Portal, das Therapeuten bei der Anamnese, der Diagnose und bei der Antrag Erstellung unterst√ľtzt.


2 Testnutzung
Zur Pr√ľfung der Gebrauchs­eigenschaften des Portals bietet Convins eine Testnutzung an.

Die Funktionalität ist auf einen Patient und auf 4 Wochen begrenzt, sonst in keiner Weise eingeschränkt.

Die Testnutzung ist unverbindlich, es gibt keine automatische Verlängerung, es entstehen keine Kosten.

Nach Ablauf der Testzeit werden alle Daten gelöscht.



3 Lizenz
Convins gew√§hrt dem Therapeuten und seinen Patienten hiermit ein nicht exklusives, nicht √ľbertragbares Recht zur Nutzung dieses Portals.

Nicht gestattet sind: Vermietung, Verpachtung, Verleihung, Weiterverkauf, Weiterverbreitung, Teilung oder √úbertragung.


4 Registrierung, Zugang zum Portal
Voraussetzung f√ľr die Nutzung des Portals ist eine Registrierung durch den Therapeuten, bei der dieser eine Email, ein Passwort sowie weitere Daten angibt, die zum Betrieb des Portals erforderlich sind.

Der Therapeut versichert gegen√ľber Convins, dass seine anl√§sslich der Registrierung angegebenen Daten vollst√§ndig sind und der Wahrheit entsprechen.

Der Therapeut registriert seine Patienten selbst.

Nur diejenigen Therapeuten und Patienten, die auf diese Weise auf dem Portal registriert sind, sind berechtigt, das Portal zu nutzen.

Therapeuten und Patienten sind bei jeder Portal­nutzung verpflichtet, ihre Nutzungs­berechtigung durch Anmeldung nachzuweisen.


5 Lizenzgeb√ľhren
Einige Dienste sind kostenpflichtig, die Kosten und die Laufzeit werden angezeigt.
Es gilt das angezeigte Lizenzmodell.
Der Therapeut bestimmt selbst welche kosten­pflichtigen Dienste er nutzen m√∂chte.
Ohne seine ausdr√ľckliche Zustimmung entstehen keine Kosten.
Der Therapeut kann bis zu 50 Patienten gleichzeitig verwalten.

Kosten und Aufwendungen, die durch die Nutzung des Portals direkt beim Therapeuten oder Patienten anfallen (z. B. Einwahlkosten, Kosten einer Internet­verbindung usw.) tragen Therapeut und Patienten selbst.



6 Pflichten des Therapeuten
Die Erf√ľllung eventueller √§rtzlicher Dokumen­tations­pflichten liegt allein in der Verant­wortung des Therapeuten.

Dieses Portal bietet lediglich die Möglichkeit, entsprechende Dokumente zu erstellen und auszudrucken.


7 K√ľndigung
Der Therapeut ist jederzeit berechtigt, seine Registrierung ohne Angabe von Gr√ľnden von der Plattform zu l√∂schen.
Die L√∂schungen kann direkt √ľber Funktionen innerhalb des Portals erfolgen.

Wird die Laufzeit nicht verl√§ngert, gilt das als einver­nehmliche K√ľndigung.
Einen Monat nach Ablauf der Laufzeit werden alle Daten nach Voran­k√ľndigung gel√∂scht.


8 Betrieb des Portals
Convins ist berechtigt, das Portal zu √ľberarbeiten, umzustellen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu √§ndern, um dem Therapeuten weitere Funktionen anzubieten oder das Benutzer­erlebnis zu verbessern.



9 Gewährleistung
Nach dem aktuellen Stand der Technik k√∂nnen trotz gr√∂√üter Gewissen­haftigkeit und Sorgfalt Soft­ware­fehler nicht mit 100%iger Sicher­heit aus­ge­schlossen werden.

Mängel an der Software werden wie folgt beseitigt, sofern der Therapeut Convins den jeweiligen Mangel gemäß § 377 HGB angezeigt hat:

Angezeigte M√§ngel werden nach Wahl von Convins durch Behebung des Mangels (Nachbesserung) oder Bereit­stellung einer mangelfreien Software (Ersatzlieferung) beseitigt. Die Kosten dieser M√§ngel­beseitigung tr√§gt Convins.

K√∂nnen die M√§ngel der Software nicht innerhalb einer angemessenen Frist beseitigt werden, oder k√∂nnen die Nach­besserung und Ersatz­lieferung aus anderen Gr√ľnden als fehlgeschlagen gelten, so kann der Therapeut nach Wahl das Entgelt mindern oder ‚Äď wenn die M√§ngel nicht unerheblich sind ‚Äď vom der Lizenz­vereinbarung zur√ľcktreten.


10 Haftung
Convins haftet nicht f√ľr Ausf√§lle der Plattform, f√ľr den Verlust, die Unvoll­st√§ndigkeit oder die Nicht­erreichbarkeit der Plattform oder Sch√§den jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Spamming, Computerviren o. √§., welche von Dritten und nicht von Convins zu vertreten sind.

Convins ist nicht haftbar f√ľr Sch√§den, Kosten oder Verluste, die durch die Verwendung dieses Portals durch den Therapeuten entstehen, selbst wenn Convins zuvor auf die M√∂glichkeit eines solchen Schadens bzw. solcher Kosten oder Verluste hingewiesen wurde.

Convins Haftung gegen√ľber dem Therapeuten √ľbersteigt unter keinen Umst√§nden den Geldbetrag, den Convins vom Therapeuten tats√§chlich f√ľr die betreffende Lizenz erhalten hat.

Au√üer wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist, ist Convins unter keinen Umst√§nden verpflichtet, R√ľcker­stattungen an den Therapeuten vorzunehmen.


11 Copyright
Alle Titel und Rechte, einschlie√ülich derer die nicht dem Urheber­recht unterliegen, in und an dem Portal geh√∂ren Convins.


12 Rechtsfolgen
Wenn der Therapeut gegen Bedingungen der Lizenzvereinbarung verst√∂√üt, hat Convins das Recht, den Zugang des Therapeuten nach Voran­k√ľndigung zu schlie√üen.

In Folge ist Convins berechtigt, s√§mtliche Daten und Daten­sicherungen des Therapeuten unwiderruflich und dauerhaft zu l√∂schen.

Convins ist unter diesen Umst√§nden nicht verpflichtet, dem Therapeuten gezahlte Lizenz­geb√ľhren zur√ľckzu­erstatten.

Sonstige Convins zustehenden Rechte bleiben unber√ľhrt.


13 Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand ist M√ľnchen.



Lizenzvereinbarung
Dies ist eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen, einer Therapeutin oder einem Therapeuten der Psychotherapie (im folgenden abk√ľrzend Therapeut genannt) und der Firma Convins (im folgenden Convins genannt) und regelt Rechte und Pflichten f√ľr die Nutzung dieses Portals.


1. Gegenstand
Convins betreibt als IT Dienstleister im Internet ein Portal, das Therapeuten bei der Anamnese, der Diagnose und bei der Antrag Erstellung unterst√ľtzt.


2 Testnutzung
Zur Pr√ľfung der Gebrauchs­eigenschaften des Portals bietet Convins eine Testnutzung an.

Die Funktionalität ist auf einen Patient und auf 4 Wochen begrenzt, sonst in keiner Weise eingeschränkt.

Die Testnutzung ist unverbindlich, es gibt keine automatische Verlängerung, es entstehen keine Kosten.

Nach Ablauf der Testzeit werden alle Daten gelöscht.



3 Lizenz
Convins gew√§hrt dem Therapeuten und seinen Patienten hiermit ein nicht exklusives, nicht √ľbertragbares Recht zur Nutzung dieses Portals.

Nicht gestattet sind: Vermietung, Verpachtung, Verleihung, Weiterverkauf, Weiterverbreitung, Teilung oder √úbertragung.


4 Registrierung, Zugang zum Portal
Voraussetzung f√ľr die Nutzung des Portals ist eine Registrierung durch den Therapeuten, bei der dieser eine Email, ein Passwort sowie weitere Daten angibt, die zum Betrieb des Portals erforderlich sind.

Der Therapeut versichert gegen√ľber Convins, dass seine anl√§sslich der Registrierung angegebenen Daten vollst√§ndig sind und der Wahrheit entsprechen.

Der Therapeut registriert seine Patienten selbst.

Nur diejenigen Therapeuten und Patienten, die auf diese Weise auf dem Portal registriert sind, sind berechtigt, das Portal zu nutzen.

Therapeuten und Patienten sind bei jeder Portal­nutzung verpflichtet, ihre Nutzungs­berechtigung durch Anmeldung nachzuweisen.


5 Lizenzgeb√ľhren
Einige Dienste sind kostenpflichtig, die Kosten und die Laufzeit werden angezeigt.
Es gilt das angezeigte Lizenzmodell.
Der Therapeut bestimmt selbst welche kosten­pflichtigen Dienste er nutzen m√∂chte.
Ohne seine ausdr√ľckliche Zustimmung entstehen keine Kosten.
Der Therapeut kann bis zu 50 Patienten gleichzeitig verwalten.

Kosten und Aufwendungen, die durch die Nutzung des Portals direkt beim Therapeuten oder Patienten anfallen (z. B. Einwahlkosten, Kosten einer Internet­verbindung usw.) tragen Therapeut und Patienten selbst.



6 Pflichten des Therapeuten
Die Erf√ľllung eventueller √§rtzlicher Dokumen­tations­pflichten liegt allein in der Verant­wortung des Therapeuten.

Dieses Portal bietet lediglich die Möglichkeit, entsprechende Dokumente zu erstellen und auszudrucken.


7 K√ľndigung
Der Therapeut ist jederzeit berechtigt, seine Registrierung ohne Angabe von Gr√ľnden von der Plattform zu l√∂schen.
Die L√∂schungen kann direkt √ľber Funktionen innerhalb des Portals erfolgen.

Wird die Laufzeit nicht verl√§ngert, gilt das als einver­nehmliche K√ľndigung.
Einen Monat nach Ablauf der Laufzeit werden alle Daten nach Voran­k√ľndigung gel√∂scht.


8 Betrieb des Portals
Convins ist berechtigt, das Portal zu √ľberarbeiten, umzustellen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu √§ndern, um dem Therapeuten weitere Funktionen anzubieten oder das Benutzer­erlebnis zu verbessern.



9 Gewährleistung
Nach dem aktuellen Stand der Technik k√∂nnen trotz gr√∂√üter Gewissen­haftigkeit und Sorgfalt Soft­ware­fehler nicht mit 100%iger Sicher­heit aus­ge­schlossen werden.

Mängel an der Software werden wie folgt beseitigt, sofern der Therapeut Convins den jeweiligen Mangel gemäß § 377 HGB angezeigt hat:

Angezeigte M√§ngel werden nach Wahl von Convins durch Behebung des Mangels (Nachbesserung) oder Bereit­stellung einer mangelfreien Software (Ersatzlieferung) beseitigt. Die Kosten dieser M√§ngel­beseitigung tr√§gt Convins.

K√∂nnen die M√§ngel der Software nicht innerhalb einer angemessenen Frist beseitigt werden, oder k√∂nnen die Nach­besserung und Ersatz­lieferung aus anderen Gr√ľnden als fehlgeschlagen gelten, so kann der Therapeut nach Wahl das Entgelt mindern oder ‚Äď wenn die M√§ngel nicht unerheblich sind ‚Äď vom der Lizenz­vereinbarung zur√ľcktreten.


10 Haftung
Convins haftet nicht f√ľr Ausf√§lle der Plattform, f√ľr den Verlust, die Unvoll­st√§ndigkeit oder die Nicht­erreichbarkeit der Plattform oder Sch√§den jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Spamming, Computerviren o. √§., welche von Dritten und nicht von Convins zu vertreten sind.

Convins ist nicht haftbar f√ľr Sch√§den, Kosten oder Verluste, die durch die Verwendung dieses Portals durch den Therapeuten entstehen, selbst wenn Convins zuvor auf die M√∂glichkeit eines solchen Schadens bzw. solcher Kosten oder Verluste hingewiesen wurde.

Convins Haftung gegen√ľber dem Therapeuten √ľbersteigt unter keinen Umst√§nden den Geldbetrag, den Convins vom Therapeuten tats√§chlich f√ľr die betreffende Lizenz erhalten hat.

Au√üer wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist, ist Convins unter keinen Umst√§nden verpflichtet, R√ľcker­stattungen an den Therapeuten vorzunehmen.


11 Copyright
Alle Titel und Rechte, einschlie√ülich derer die nicht dem Urheber­recht unterliegen, in und an dem Portal geh√∂ren Convins.


12 Rechtsfolgen
Wenn der Therapeut gegen Bedingungen der Lizenzvereinbarung verst√∂√üt, hat Convins das Recht, den Zugang des Therapeuten nach Voran­k√ľndigung zu schlie√üen.

In Folge ist Convins berechtigt, s√§mtliche Daten und Daten­sicherungen des Therapeuten unwiderruflich und dauerhaft zu l√∂schen.

Convins ist unter diesen Umst√§nden nicht verpflichtet, dem Therapeuten gezahlte Lizenz­geb√ľhren zur√ľckzu­erstatten.

Sonstige Convins zustehenden Rechte bleiben unber√ľhrt.


13 Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand ist M√ľnchen.