Lizenzvereinbarung
Dies ist eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen, einer Therapeutin oder einem Therapeuten der Psychotherapie (im folgenden abk√ľrzend Therapeut genannt) und der Firma Convins (im folgenden Convins genannt) und regelt Rechte und Pflichten f√ľr die Nutzung dieses Portals.


1. Gegenstand
Convins betreibt als IT Dienstleister im Internet ein Portal, das Therapeuten bei der Anamnese, der Diagnose und bei der Antrag Erstellung unterst√ľtzt.


2 Testnutzung
Zur Pr√ľfung der Gebrauchseigenschaften des Portals bietet Convins eine Testnutzung an.

Die Funktionalität ist auf einen Patient und auf 4 Wochen begrenzt, sonst in keiner Weise eingeschränkt.

Die Testnutzung ist unverbindlich, es gibt keine automatische Verlängerung, es entstehen keine Kosten.

Nach Ablauf der Testzeit werden alle Daten gelöscht.



3 Lizenz
Convins gew√§hrt dem Therapeuten und seinen Patienten hiermit ein nicht exklusives, nicht √ľbertragbares Recht zur Nutzung dieses Portals.

Nicht gestattet sind: Vermietung, Verpachtung, Verleihung, Weiterverkauf, Weiterverbreitung, Teilung oder √úbertragung.


4 Registrierung, Zugang zum Portal
Voraussetzung f√ľr die Nutzung des Portals ist eine Registrierung durch den Therapeuten, bei der dieser eine Email, ein Passwort sowie weitere Daten angibt, die zum Betrieb des Portals erforderlich sind.

Der Therapeut versichert gegen√ľber Convins, dass seine anl√§sslich der Registrierung angegebenen Daten vollst√§ndig sind und der Wahrheit entsprechen.

Der Therapeut registriert seine Patienten selbst.

Nur diejenigen Therapeuten und Patienten, die auf diese Weise auf dem Portal registriert sind, sind berechtigt, das Portal zu nutzen.

Therapeuten und Patienten sind bei jeder Portalnutzung verpflichtet, ihre Nutzungsberechtigung durch Anmeldung nachzuweisen.


5 Lizenzgeb√ľhren
Einige Dienste sind kostenpflichtig, die Kosten und die Laufzeit werden angezeigt.
Es gilt das angezeigte Lizenzmodell.
Der Therapeut bestimmt selbst welche kostenpflichtigen Dienste er nutzen möchte.
Ohne seine ausdr√ľckliche Zustimmung entstehen keine Kosten.
Der Therapeut kann bis zu 50 Patienten gleichzeitig verwalten.

Kosten und Aufwendungen, die durch die Nutzung des Portals direkt beim Therapeuten oder Patienten anfallen (z. B. Einwahlkosten, Kosten einer Internetverbindung usw.) tragen Therapeut und Patienten selbst.



6 Pflichten des Therapeuten
Die Erf√ľllung eventueller √§rtzlicher Dokumentationspflichten liegt allein in der Verantwortung des Therapeuten.

Dieses Portal bietet lediglich die Möglichkeit, entsprechende Dokumente zu erstellen und auszudrucken.


7 K√ľndigung
Der Therapeut ist jederzeit berechtigt, seine Registrierung ohne Angabe von Gr√ľnden von der Plattform zu l√∂schen.
Die L√∂schungen kann direkt √ľber Funktionen innerhalb des Portals erfolgen.

Wird die Laufzeit nicht verl√§ngert, gilt das als einvernehmliche K√ľndigung.
Einen Monat nach Ablauf der Laufzeit werden alle Daten nach Vorank√ľndigung gel√∂scht.


8 Betrieb des Portals
Convins ist berechtigt, das Portal zu √ľberarbeiten, umzustellen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu √§ndern, um dem Therapeuten weitere Funktionen anzubieten oder das Benutzererlebnis zu verbessern.



9 Gewährleistung
Nach dem aktuellen Stand der Technik können trotz größter Gewissenhaftigkeit und Sorgfalt Softwarefehler nicht mit 100%iger Sicherheit ausgeschlossen werden.

Mängel an der Software werden wie folgt beseitigt, sofern der Therapeut Convins den jeweiligen Mangel gemäß § 377 HGB angezeigt hat:

Angezeigte Mängel werden nach Wahl von Convins durch Behebung des Mangels (Nachbesserung) oder Bereitstellung einer mangelfreien Software (Ersatzlieferung) beseitigt. Die Kosten dieser Mängelbeseitigung trägt Convins.

K√∂nnen die M√§ngel der Software nicht innerhalb einer angemessenen Frist beseitigt werden, oder k√∂nnen die Nachbesserung und Ersatzlieferung aus anderen Gr√ľnden als fehlgeschlagen gelten, so kann der Therapeut nach Wahl das Entgelt mindern oder ‚Äď wenn die M√§ngel nicht unerheblich sind ‚Äď vom der Lizenzvereinbarung zur√ľcktreten.


10 Haftung
Convins haftet nicht f√ľr Ausf√§lle der Plattform, f√ľr den Verlust, die Unvollst√§ndigkeit oder die Nichterreichbarkeit der Plattform oder Sch√§den jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Spamming, Computerviren o. √§., welche von Dritten und nicht von Convins zu vertreten sind.

Convins ist nicht haftbar f√ľr Sch√§den, Kosten oder Verluste, die durch die Verwendung dieses Portals durch den Therapeuten entstehen, selbst wenn Convins zuvor auf die M√∂glichkeit eines solchen Schadens bzw. solcher Kosten oder Verluste hingewiesen wurde.

Convins Haftung gegen√ľber dem Therapeuten √ľbersteigt unter keinen Umst√§nden den Geldbetrag, den Convins vom Therapeuten tats√§chlich f√ľr die betreffende Lizenz erhalten hat.

Au√üer wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist, ist Convins unter keinen Umst√§nden verpflichtet, R√ľckerstattungen an den Therapeuten vorzunehmen.


11 Copyright
Alle Titel und Rechte, einschließlich derer die nicht dem Urheberrecht unterliegen, in und an dem Portal gehören Convins.


12 Rechtsfolgen
Wenn der Therapeut gegen Bedingungen der Lizenzvereinbarung verst√∂√üt, hat Convins das Recht, den Zugang des Therapeuten nach Vorank√ľndigung zu schlie√üen.

In Folge ist Convins berechtigt, sämtliche Daten und Datensicherungen des Therapeuten unwiderruflich und dauerhaft zu löschen.

Convins ist unter diesen Umst√§nden nicht verpflichtet, dem Therapeuten gezahlte Lizenzgeb√ľhren zur√ľckzuerstatten.

Sonstige Convins zustehenden Rechte bleiben unber√ľhrt.


13 Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand ist M√ľnchen.



Lizenzvereinbarung
Dies ist eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen, einer Therapeutin oder einem Therapeuten der Psychotherapie (im folgenden abk√ľrzend Therapeut genannt) und der Firma Convins (im folgenden Convins genannt) und regelt Rechte und Pflichten f√ľr die Nutzung dieses Portals.


1. Gegenstand
Convins betreibt als IT Dienstleister im Internet ein Portal, das Therapeuten bei der Anamnese, der Diagnose und bei der Antrag Erstellung unterst√ľtzt.


2 Testnutzung
Zur Pr√ľfung der Gebrauchseigenschaften des Portals bietet Convins eine Testnutzung an.

Die Funktionalität ist auf einen Patient und auf 4 Wochen begrenzt, sonst in keiner Weise eingeschränkt.

Die Testnutzung ist unverbindlich, es gibt keine automatische Verlängerung, es entstehen keine Kosten.

Nach Ablauf der Testzeit werden alle Daten gelöscht.



3 Lizenz
Convins gew√§hrt dem Therapeuten und seinen Patienten hiermit ein nicht exklusives, nicht √ľbertragbares Recht zur Nutzung dieses Portals.

Nicht gestattet sind: Vermietung, Verpachtung, Verleihung, Weiterverkauf, Weiterverbreitung, Teilung oder √úbertragung.


4 Registrierung, Zugang zum Portal
Voraussetzung f√ľr die Nutzung des Portals ist eine Registrierung durch den Therapeuten, bei der dieser eine Email, ein Passwort sowie weitere Daten angibt, die zum Betrieb des Portals erforderlich sind.

Der Therapeut versichert gegen√ľber Convins, dass seine anl√§sslich der Registrierung angegebenen Daten vollst√§ndig sind und der Wahrheit entsprechen.

Der Therapeut registriert seine Patienten selbst.

Nur diejenigen Therapeuten und Patienten, die auf diese Weise auf dem Portal registriert sind, sind berechtigt, das Portal zu nutzen.

Therapeuten und Patienten sind bei jeder Portalnutzung verpflichtet, ihre Nutzungsberechtigung durch Anmeldung nachzuweisen.


5 Lizenzgeb√ľhren
Einige Dienste sind kostenpflichtig, die Kosten und die Laufzeit werden angezeigt.
Es gilt das angezeigte Lizenzmodell.
Der Therapeut bestimmt selbst welche kostenpflichtigen Dienste er nutzen möchte.
Ohne seine ausdr√ľckliche Zustimmung entstehen keine Kosten.
Der Therapeut kann bis zu 50 Patienten gleichzeitig verwalten.

Kosten und Aufwendungen, die durch die Nutzung des Portals direkt beim Therapeuten oder Patienten anfallen (z. B. Einwahlkosten, Kosten einer Internetverbindung usw.) tragen Therapeut und Patienten selbst.



6 Pflichten des Therapeuten
Die Erf√ľllung eventueller √§rtzlicher Dokumentationspflichten liegt allein in der Verantwortung des Therapeuten.

Dieses Portal bietet lediglich die Möglichkeit, entsprechende Dokumente zu erstellen und auszudrucken.


7 K√ľndigung
Der Therapeut ist jederzeit berechtigt, seine Registrierung ohne Angabe von Gr√ľnden von der Plattform zu l√∂schen.
Die L√∂schungen kann direkt √ľber Funktionen innerhalb des Portals erfolgen.

Wird die Laufzeit nicht verl√§ngert, gilt das als einvernehmliche K√ľndigung.
Einen Monat nach Ablauf der Laufzeit werden alle Daten nach Vorank√ľndigung gel√∂scht.


8 Betrieb des Portals
Convins ist berechtigt, das Portal zu √ľberarbeiten, umzustellen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu √§ndern, um dem Therapeuten weitere Funktionen anzubieten oder das Benutzererlebnis zu verbessern.



9 Gewährleistung
Nach dem aktuellen Stand der Technik können trotz größter Gewissenhaftigkeit und Sorgfalt Softwarefehler nicht mit 100%iger Sicherheit ausgeschlossen werden.

Mängel an der Software werden wie folgt beseitigt, sofern der Therapeut Convins den jeweiligen Mangel gemäß § 377 HGB angezeigt hat:

Angezeigte Mängel werden nach Wahl von Convins durch Behebung des Mangels (Nachbesserung) oder Bereitstellung einer mangelfreien Software (Ersatzlieferung) beseitigt. Die Kosten dieser Mängelbeseitigung trägt Convins.

K√∂nnen die M√§ngel der Software nicht innerhalb einer angemessenen Frist beseitigt werden, oder k√∂nnen die Nachbesserung und Ersatzlieferung aus anderen Gr√ľnden als fehlgeschlagen gelten, so kann der Therapeut nach Wahl das Entgelt mindern oder ‚Äď wenn die M√§ngel nicht unerheblich sind ‚Äď vom der Lizenzvereinbarung zur√ľcktreten.


10 Haftung
Convins haftet nicht f√ľr Ausf√§lle der Plattform, f√ľr den Verlust, die Unvollst√§ndigkeit oder die Nichterreichbarkeit der Plattform oder Sch√§den jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Spamming, Computerviren o. √§., welche von Dritten und nicht von Convins zu vertreten sind.

Convins ist nicht haftbar f√ľr Sch√§den, Kosten oder Verluste, die durch die Verwendung dieses Portals durch den Therapeuten entstehen, selbst wenn Convins zuvor auf die M√∂glichkeit eines solchen Schadens bzw. solcher Kosten oder Verluste hingewiesen wurde.

Convins Haftung gegen√ľber dem Therapeuten √ľbersteigt unter keinen Umst√§nden den Geldbetrag, den Convins vom Therapeuten tats√§chlich f√ľr die betreffende Lizenz erhalten hat.

Au√üer wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist, ist Convins unter keinen Umst√§nden verpflichtet, R√ľckerstattungen an den Therapeuten vorzunehmen.


11 Copyright
Alle Titel und Rechte, einschließlich derer die nicht dem Urheberrecht unterliegen, in und an dem Portal gehören Convins.


12 Rechtsfolgen
Wenn der Therapeut gegen Bedingungen der Lizenzvereinbarung verst√∂√üt, hat Convins das Recht, den Zugang des Therapeuten nach Vorank√ľndigung zu schlie√üen.

In Folge ist Convins berechtigt, sämtliche Daten und Datensicherungen des Therapeuten unwiderruflich und dauerhaft zu löschen.

Convins ist unter diesen Umst√§nden nicht verpflichtet, dem Therapeuten gezahlte Lizenzgeb√ľhren zur√ľckzuerstatten.

Sonstige Convins zustehenden Rechte bleiben unber√ľhrt.


13 Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand ist M√ľnchen.